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Charakter von Beispielen und Szenarien
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Urheberrecht und Nutzungsrechte
Verfügbarkeit der Website und technische Risiken
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Keine Rechtsberatung und rechtliche Änderungen
Soweit auf der Website Aussagen zu rechtlichen Rahmenbedingungen, etwa zu aufsichtsrechtlichen Anforderungen oder datenschutzrechtlichen Pflichten, getroffen werden, handelt es sich um allgemeine Hinweise ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Sie ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Die rechtliche Bewertung konkreter Sachverhalte hängt von zahlreichen Faktoren ab und kann sich durch neue Gesetze, Verordnungen, behördliche Vorgaben oder Rechtsprechung ändern. Nutzerinnen und Nutzer sollten im Bedarfsfall qualifizierten rechtlichen Rat einholen, bevor sie auf Grundlage der dargestellten Informationen Entscheidungen treffen. Die Betreiberin übernimmt keine Haftung dafür, dass die rechtlichen Hinweise im Einzelfall zutreffen oder dauerhaft aktuell sind. Dies gilt insbesondere, wenn Inhalte auf Entwicklungen in anderen Staaten oder auf internationale Vorgaben Bezug nehmen, deren Umsetzung im Einzelfall unterschiedlich ausfallen kann.
Schlussbestimmungen und Geltung des Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist Bestandteil des Gesamtangebots der Website. Sollte eine Bestimmung dieses Haftungsausschlusses ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt, soweit rechtlich zulässig, eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. Ergänzend gelten die Angaben in der Datenschutzerklärung und in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Betreiberin in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Nutzerinnen und Nutzer werden gebeten, diese Dokumente in regelmäßigen Abständen zu prüfen, da sich Inhalte und rechtliche Rahmenbedingungen ändern können. Durch die Nutzung der Website erklären sich Nutzerinnen und Nutzer mit den Regelungen dieses Haftungsausschlusses einverstanden.